Taipei – 3.12.2014 – Am heutigen Mittwoch ist das Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen der Vereinten Nationen im taiwanischen Gesetz verankert worden. Die UN-Behindertenrechtskonvention war 2006 von der UNO-Generalversammlung verabschiedet und 2008 in Kraft getreten. Taiwan ist zwar kein Mitglied der Vereinten Nationen, bemüht sich aber dennoch um die Umsetzung von UN-Richtlinien auch innerhalb Taiwans.
Gleichzeitig mit dem Inkrafttreten der Konvention wird heute auch der Internationale Tag der Menschen mit Behinderungen begangen, den die Vereinten Nationen 1993 ausgerufen hatten. Auf einer heute einberufenen Pressekonferenz machte die KMT-Abgeordnete Yang Yu-Hsin deutlich, dass es bei der Konvention nicht um Sonderrechte für Menschen mit Behinderung gehe. Vielmehr müsse man ihnen die gleichen Rechte gewähren wie Menschen ohne Behinderung.
Jian Hui-juan vom Ministerium für Gesundheit und Soziales erklärte weiter: „Die Einrichtung einer Arbeitsgruppe für Menschen mit Behinderung haben wir im Kabinett bereits geplant. Diese Arbeitsgruppe wird von einem Kabinettsmitglied einberufen, der die Arbeit der Mitglieder unterschiedlicher Ministerien und Komitees überprüfen und weiter antreiben wird.“
Ferner machte Jian deutlich, dass die Regierung nach zwei Jahren einen ersten Bericht zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention in Taiwan vorlegen müsse, der anschließend alle vier Jahre notwendig würde.