Taipei – 11.12.2014 – Am gestrigen Dienstag hat der US-Kongress offiziell ein Gesetz verabschiedet, das den Verkauf von vier US-Fregatten an Taiwan ermöglicht. Beide Kammern des Kongresses hatten das Gesetz zuvor bereits gebilligt, der Senat erst in der letzten Woche. Bei den Kriegsschiffen handelt es sich um Fregatten der Oliver-Hazard-Perry-Klasse. Unter dem Gesetz beliefern die USA auch Mexiko mit zwei Fregatten.
Ed Royce, der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses der USA, bedankte sich bei allen Beteiligten im US-Kongress für deren Unterstützung. Durch das neue Gesetz werde Taiwans Fähigkeit zur Landesverteidigung gestärkt, was sich wiederum positiv auf die friedliche Entwicklung in der Taiwanstraße und der gesamten Region auswirken könne.
Royce appellierte ferner an US-Präsident Obama, das Gesetz schnellstmöglich zu unterzeichnen und damit die an Taiwan gemachten Versprechen zu bestätigen. Im „Taiwan Relations Act“ von 1979 hatten sich USA verpflichtet, Taiwan militärisch zu unterstützen. Man hofft auf eine Unterzeichnung Obamas noch vor Weihnachten.