Taipei, 23.04.2020 - Michael Roth (SPD), Staatsminister im Auswärtigen Amt, hat in der gestrigen Sitzung des Bundestags Taiwan öffentlich für die Spende von 1 Mio medizinischen Schutzmasken an Deutschland gedankt.
Roth sagte: “Deutschland versucht, einen Beitrag zu leisten. Wir sind natürlich auch dankbar, wenn Andere uns helfen. Das sind teilweise staatliche, teilweise nichtstaatliche Organisationen. Und natürlich beziehen wir in diesen Dank auch Taiwan ein.”
Die Aussage kam, nachdem die FDP-Abgeordnete Daniela Kluckert den Staatsminister gefragt hatte, wie sich Deutschland für Taiwans Spende bedankt hatte. Sprecher des Außenministeriums hatten vergangene Woche auf die selbe Frage von Journalisten nur von Dankbarkeit “anderen Ländern gegenüber” gesprochen.
Kluckert fragte zuvor nach der Position der Bundesrepublik bezüglich einer WHO-Teilnahme Taiwans. Roth verlas eine Stellungnahme, die den Standpunkt der deutschen Außenpolitik wiedergibt: “Taiwan [...] unternimmt große Anstrengungen in Fragen der Weltgesundheit. [...] Deutschland erkennt im Rahmen seiner Ein- China-Politik die Volksrepublik China als einzigen souveränen Staat in China an. Dasselbe gilt für alle EU- Mitgliedstaaten sowie die Mehrheit der internationalen Staatengemeinschaft. Eine Mitgliedschaft in der Weltgesundheitsorganisation ist ausschließlich souveränen Staaten vorbehalten.” Deutschland befürworte aber eine “Einbeziehung Taiwans auf technischer Ebene im Kampf gegen das Coronavirus” in der WHO.