Taipei – 9.7.2020 – Das Kabinett plant einen weiteren Corona-Sonderetat in Höhe von 200 Milliarden Taiwan-Dollar (6 Milliarden Euro). Mit dem Sonderetat sollen vor allem von der COVID-19-Pandemie besonders betroffene Branchen unterstützt werden. Ein Teil des Etats soll auch für Epidemieprävention bereitgestellt werden, darunter für den Ankauf und die Erforschung von Impfstoffen.
Das Kabinett plant den Entwurf des Sonderetats am 23. Juli zu billigen und danach sofort zur Überprüfung an das Parlament weiterzuleiten. Der Etat werde etwa mehr als 200 Milliarden Taiwan-Dollar betragen, aber nicht die Obergrenze von 210 Milliarden Taiwan-Dollar übersteigen, so Kabinettsprecher Ting Yi-ming (丁怡銘).
Das Parlament befindet sich derzeit in Sommerpause. Das Kabinett hofft, dass das Parlament eine Sondersitzung einberufen wird, um den Corona-Sonderetat bald zu verabschieden.
Kabinettsprecher Ting sagte heute: „Was den Sonderetat betrifft, so ist ein Teil bereits mit den vorhergehenden Sonderetats in Angriff genommen worden. Man muss zum Schluss eine Einschätzung vornehmen, wo man noch nachbessert und wo man Abstriche macht, dann wird der Sonderetat 3.0 erstellt.“
Das Parlament hat bereits zwei COVID-19-Sonderetats in Höhe von insgesamt 210 Milliarden Taiwan-Dollar verabschiedet.