Taipei – 23. November 2020. Gesundheitsminister Chen Shih-chung (陳時中) hat heute die schärferen Regeln zum Infektionsschutz verteidigt, die am 1. Dezember in Kraft treten sollen. Für Kritik hatte gesorgt, dass ab Dezember alle Einreisenden nach Taiwan einen Nachweis über einen negativen Covid-19-PCR-Test vorlegen müssen.
Der Abgeordnete Chiang Wan-an (蔣萬安) von der oppositionellen KMT äußerte im Gesundheits- und Umweltausschuss des Parlaments heute Zweifel, ob Staatsbürger an der Einreise gehindert werden dürfen. Es bestünden verfassungsrechtliche Fragen, ob ein derartiges Vorgehen verhältnismäßig und notwendig sei, so Chiang.
Der Minister nannte die Entscheidung „alternativlos.“ Sowohl das Infektionsrisiko als auch die mögliche Belastung für das staatliche Gesundheitssystem seien dabei berücksichtigt worden. Europa und die USA hätten gezeigt, dass auch kleinere Lockerungen zu großen Löchern beim Infektionsschutz führen können.
Chiang zufolge haben viele im Ausland lebende Taiwaner Bedenken geäußert, keine Möglichkeit zu haben, um kurzfristig einen Covid-19-Test zu erhalten. Dazu sagte Chen, dass es Ausnahmen für Länder geben werde, die keine Tests anbieten. In diesen Fällen könnten die Betroffenen sich auf eigene Kosten in Taiwan testen lassen.