Taipei – 31. Mai 2021. Das Parlament hat heute die Obergrenze des Sonderbudgets für Corona-Hilfen auf 840 Milliarden Taiwan-Dollar (ca. 25 Milliarden Euro) angehoben. Damit verdoppelten die Abgeordneten die Höhe der bisherigen Obergrenze von 420 Milliarden Taiwan-Dollar.
Mit den heute beschlossenen Änderungen verlängerten die Abgeordneten zugleich die Laufzeit des Coronavirus-Sondergesetzes um ein weiteres Jahr. Ursprünglich wäre das Gesetz zum 30. Juni dieses Jahres ausgelaufen. Das Gesetz wurde 2020 als Reaktion auf wirtschaftliche Auswirkungen durch die Covid-19-Pandemie verabschiedet.
Die ursprüngliche Obergrenze des Sonderbudgets für Corona-Hilfen von 210 Milliarden Taiwan-Dollar wurde bereits zwei Mal angehoben. Nach einer Verschärfung der Infektionslage innerhalb Taiwans hatte das Regierungskabinett zuletzt am 13. Mai eine Erhöhung auf 630 Milliarden Taiwan-Dollar beantragt. Die Regierungspartei DPP hob das Budget auf nun 840 Milliarden Taiwan-Dollar an.
Das geänderte Gesetz wird voraussichtlich am 3. Juni in Kraft treten, nach Verkündigung durch die Präsidentin. Erst danach wird das Regierungskabinett Vorschläge für konkrete Budgetausgaben machen. Im Gespräch sind Entlastungen für besonders hart von der Pandemie betroffene Personen, Industrien und Familien.