Taipei, 04. Oktober - Der Generaldirektor der Nationalen Sicherheitsbehörde, Tsai Ming-Yen (蔡明彥), hat heute dem Kabinett einen Bericht vorgelegt, in dem er die Auswirkungen des im Juli in China aktualisierten Gesetzes zur Spionageabwehr detailliert beschreibt.
In dem Bericht sagte Tsai, dass die Zahl der inhaftierten taiwanischen Staatsbürger in China in diesem Jahr gestiegen sei, wobei es sich bei der Mehrheit um Akademiker, Vertreter von gemeinnützigen Organisationen und Ehepartnern taiwanischer Staatsangehöriger handele. Neun Fälle sind wieder sicher nach Taiwan zurückgekommen, aber es gibt derzeit immer noch 13 Fälle, die in China inhaftiert sind. Vor dem Gesetz waren es in der ersten Jahreshälfte nur 4 Inhaftierte gewesen.
Während der kurzen Inhaftierungen hätten die chinesischen Behörden die Mobiltelefone und Laptops der Reisenden überprüft, um festzustellen, ob sie vor ihrer Reise Kritik an der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) geäußert oder sich zu verwandten politischen Themen in den sozialen Medien geäußert hätten, sagte Tsai.
In den ersten sechs Monaten des Jahres 2023 reisten laut Statistiken der Tourismusbehörde 599.837 taiwanische Staatsangehörige direkt nach China, weitere 406.000 reisten im Juli und August dorthin. Trotz der geringen statistischen Wahrscheinlichkeit, schikaniert zu werden, warnt Tsai taiwanische Staatsangehörige jedoch, bei Reisen nach China aufgrund der willkürlichen Durchsetzung lokaler Gesetze äußerst wachsam zu sein.