Taipei – 13. November 2023. Präsidentin Tsai Ing-wen （蔡英文）nahm heute Morgen an der Eröffnung der "2023 Legal Aid International Conference" teil und dankte Experten und Gelehrten aus verschiedenen Ländern für ihre Teilnahme.
Die Präsidentin erläuterte die Fortschritte Taiwans in den letzten Jahren bei der Bewältigung struktureller Probleme in der Justiz. Ziel sei es, die Justiz bürgernah und vertrauenswürdig zu gestalten. Tsai äußerte die Hoffnung, dass der Austausch im Rahmen der Konferenz die Verbindungen zwischen Taiwan und anderen Regionen vertiefen und die Entwicklung von Rechtsbeihilfediensten weltweit fördern würde.
Ein weiterer Schwerpunkt sei die Reform zur Schaffung einer professionellen und unabhängigen Justiz durch die Etablierung spezialisierter Richter und Gerichte, um die Qualität der Urteile zu verbessern. Dazu gehören Gerichte für geistiges Eigentum und Handelsrecht, das Verfassungsgericht und Arbeitsgerichte. Schließlich betonte sie die Reform zur diversifizierten Beteiligung der Bevölkerung an der Justiz.
Zusätzlich zu strukturellen Anpassungen im Justizsystem hob Präsidentin Tsai hervor, dass Taiwan auch in nicht-strukturellen politischen Bereichen wie dem Kampf gegen Drogen und Korruption erhebliche Fortschritte gemacht habe.
Als Juristin sei sie sich bewusst, dass die Gesellschaft kontinuierlich neuen Themen und Herausforderungen gegenüberstehe. Die Justizreform werde daher eine unaufhörliche Aufgabe bleiben. Sie ermutigte Justizbeamte, ihre Rollen im System verantwortungsbewusst wahrzunehmen.