Taipei – 17. November 2023. US-Verteidigungsminister Lloyd Austin bekräftigte gestern das Engagement der USA für die Lieferung von Waffen an Taiwan. Er sagte, dass das jüngste Gipfeltreffen zwischen Präsident Joe Biden und dem chinesischen Staatschef Xi Jinping keine Auswirkungen auf geplante Waffenverkäufe haben werde.
Am Mittwoch trafen sich Biden und Xi vier Stunden lang am Rande des APEC-Gipfels in San Francisco und einigten sich dabei auf die Wiederaufnahme des Verteidigungsdialogs. Als Reaktion darauf sagte Austin gestern, er sei „ermutigt“ durch die Nachricht, dass die Kommunikation wieder aufgenommen werden solle.
Obwohl er seine Unterstützung für die zwischen Biden und Xi erzielten Vereinbarungen zum Ausdruck brachte, sagte Austin, dass die USA angesichts der von China ausgehenden Bedrohungen wachsam bleiben werden. Er bezeichnete auch Chinas einseitige Änderung des Status quo in der Taiwanstraße als unerwünscht und äußerte seine Besorgnis darüber, dass jeder ausbrechende Konflikt nicht nur Auswirkungen auf die Region, sondern auf die ganze Welt haben würde.
Austin wies darauf hin, dass die USA die Waffenlieferungen an Taiwan weiterhin beschleunigen. Die Biden-Regierung werde weiter daran arbeiten, den Rückstand bei Waffenverkäufen und -lieferungen nach Taiwan aufzulösen.
Xi wurde von Chinas staatlichem Sprachrohr Xinhua mit den Worten zitiert, dass die USA bei dem Treffen mit Biden ihre Verpflichtung einhalten sollten, die ‚Unabhängigkeit Taiwans‘ nicht zu unterstützen, die Bewaffnung Taiwans einzustellen und Chinas friedliche Wiedervereinigung zu unterstützen.