Taipei – 21. Dezember 2023. Nicaragua und China haben gestern ihre bilateralen Beziehungen zu einer „strategischen Partnerschaft“ aufgewertet, zwei Jahre nachdem Nicaragua seine diplomatische Anerkennung von Taiwan auf China umgestellt hat. In einer gemeinsamen Erklärung gaben die beiden Länder bekannt, dass ein bilaterales Freihandelsabkommen am 1. Januar 2024 in Kraft treten werde.
Nicaragua bekräftigte, dass Taiwan ein Teil des chinesischen Territoriums sei und lehnte die Unabhängigkeit Taiwans ab. Das Land versprach, keinerlei offiziellen Austausch mit Taiwan zu führen. Zudem bekundete Nicaragua seine feste Unterstützung für Chinas Politik in Tibet, Xinjiang und Hongkong.
Diese Ankündigung erfolgt vor dem Hintergrund von Wirtschaftssanktionen gegen Nicaragua durch die USA, Kanada, das Vereinigte Königreich und andere europäische Staaten aufgrund von Menschenrechtsverletzungen.
Taiwans Außenministerium äußerte in einer gestrigen Erklärung Bedauern über die Entscheidung Nicaraguas. Es wies darauf hin, dass Taiwan in der Vergangenheit Hilfe für Nicaragua geleistet habe. Dennoch bezeichnete das Ministerium den nicaraguanischen Präsidenten Daniel Ortega als „bereitwilligen Komplizen der Zerstörung von Demokratie und Frieden durch China“. Das Ministerium forderte Nicaragua auf, mehr auf Schäden für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte im eigenen Land zu achten, anstatt blind der chinesischen Regierung zu folgen.