Taipei 11. Januar 2024. Gestern brachten Dutzende Abgeordnete im US-Repräsentantenhaus eine parteiübergreifende Resolution ein, in der sie Taiwan im Angesicht der kommenden Wahlen für sein starkes Engagement für Demokratie trotz fortwährender Bedrohungen aus China lobten.
Die Resolution, angeführt von den Demokraten Gerry Connolly und Ami Bera sowie den Republikanern Mario Diaz-Balart und Andy Barr, Co-Vorsitzende des Congressional Taiwan Caucus, wird von mindestens 35 Vertretern unterstützt.
Die Resolution beschreibt die Demokratie Taiwans als strategisch wichtig für die freie Welt und als entscheidenden Bestandteil der aktuellen Beziehungen zwischen den USA und Taiwan. Sie äußert weiterhin Besorgnis über Chinas Einmischung in die Wahlen in Taiwan. Die Abgeordneten bekräftigten das Bestreben, unabhängig vom Wahlergebnis eine starke Partnerschaft mit Taiwan in den Bereichen Diplomatie, Information, Militär, Wirtschaft und Kultur fortzusetzen.
Eine ähnliche Resolution wurde heute im Senat eingeführt, angeführt von den Senatoren Dan Sullivan und Tim Kaine. Sullivan betonte die Notwendigkeit stetigen Engagements und der Entschlossenheit der USA, Taiwans Demokratie zu unterstützen und Chinas Ambitionen entgegenzuwirken. Kaine hob die Bedeutung der Unterstützung der demokratischen Institutionen Taiwans hervor. Die Resolution mache klar, dass jegliche Einmischung Chinas in die Wahlen 2024 nicht toleriert werde. Sie bekräftige das Engagement der USA für eine dauerhafte Partnerschaft mit einem freien und demokratischen Taiwan.