Taipei – 12. Januar 2023. Am morgigen Samstag, den 13. Januar finden Taiwans Präsidentschafts- und Parlamentswahlen statt.
Li Chun-yung, Vorsitzender der Zentralen Wahlkommission, hielt am 12. Januar eine Pressekonferenz ab, um noch einmal an die wichigsten Regeln und Verhaltensmaßregeln zu erinnern.
So ist es ab dem 13. Januar um 00:00 Uhr nicht mehr erlaubt, in sozialen Medien wie LINE, Facebook oder anderen Medien für einen Kandidaten zu werben. Außerdem sind am Wahltag keine Wahlkampfaktivitäten oder –maßnahmen erlaubt.
Li wies auch darauf hin, dass keine Kleidung mit Logos, Bildern oder Wörtern getragen werden dürfe, die sich auf politische Parteien oder Kandidaten beziehen. Die Kleidung dürfe nicht den Namen, die Nummer oder den Wahlkampfslogan eines Kandidaten oder einer Partei enthalten.
Auch die Wähler müssten sich am Wahltag an gewisse Regeln halten, wie z. B. dass sie ihren Personalausweis, ihren Stempel und den Wahlschein mitbringen sollten. Außerdem sei es z.B. untersagt in einem Umkreis von 30 Metern um das Wahllokal herum, andere zur Stimmabgabe oder Nichtabgabe zu überreden.
19.548.531 Wählerinnen und Wähler sind wahlberechtigt, darunter 1.020.000 Erstwählerinnen und Erstwähler. Neben dem Präsidenten und dem Vizepräsidenten werden auch 113 Mitglieder des Parlaments gewählt. Insgesamt wird es 17.795 Wahllokale landesweit geben, das sind 146 Wahllokale mehr als bei der Wahl 2022, und es werden mehr als 240.000 Wahlhelfer eingesetzt.
Darüber hinaus wird die Zentrale Wahlkommission am Wahltag ein "Zentrales Wahlkommando und Notfallzentrum" einrichten, um alle Wahlnotfälle zu überwachen und zu bewältigen.