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TPP wird bei Wahl zum Parlamentspräsidenten keine der beiden großen Parteien unterstützen

  • 31-01-2024
TPP wird bei Wahl zum Parlamentspräsidenten keine der beiden großen Parteien unterstützen
Die 8 TPP-Abgeordneten im neuen Parlament und TPP-Parteichef Ko Wen-je (Mitte) (Foto: CNA)

Taipei – 31.1.2024 – Die Taiwan Volkspartei (Taiwan People’s Party, TPP) wird bei der Wahl zum Parlamentspräsidenten für eine eigene Kandidatin stimmen. Dies hat die TPP heute in einer Pressekonferenz bekannt gegeben.

Damit wird die kleinste Oppositionsfraktion im Parlament keine der beiden großen Partien bei der Wahl zum Parlamentspräsidenten unterstützen. Wie die TPP heute mitteilte, werden die TPP-Abgeordneten morgen bei der Abstimmung geschlossen für die TPP-Abgeordnete Huang Shan-shan (黃珊珊) stimmen. Wenn sich bei der ersten Abstimmungsrunde kein Kandidat durchsetzen kann, werden sich die TPP-Abgeordneten an einer zweiten Abstimmungsrunde nicht beteiligen.

Im neuen Parlament hat die größte Oppositionspartei KMT 52 Sitze, die Regierungspartei DPP 51 Sitze, die TPP 8 Sitze und unabhängige Abgeordnete 2 Sitze. TPP-Parteichef Ko Wen-je (可文智) sagte, seine Partei wolle nicht als eine mit der DPP oder mit der KMT verbundene Partei angesehen werden. Taiwan brauche eine unabhängige dritte Partei, so Ko.

Die Regierungspartei DPP wird den bisherigen Parlamentspräsidenten You Si-kun (游錫堃) zur Wiederwahl vorschlagen, die Oppositionspartei ihren Parteilistenersten bei der Parlamentswahl, Han Kuo-yu (韓國瑜).

Der Fraktionsvorsitzende der KMT im neuen Parlament, Fu Kun-chi (傅崐萁), begrüßte die Entscheidung der TPP, für eine eigene Kandidatin zu stimmen. Der Fraktionsvorsitzende der DPP, Ker Chien-ming (柯建銘), sagte, diese Entscheidung der TPP komme einer Unterstützung von Han Kuo-yu von der KMT als Parlamentspräsident gleich. Dies zeige, dass die TPP nun mit der KMT zusamenarbeitet.

Das neue Parlament tritt morgen erstemals zusammen.

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