Taipei – 20. Februar 2023. Alle ehemaligen diplomatischen Verbündeten der Republik China (ROC), mit Ausnahme von zwei afrikanischen Staaten, zahlen ihre Darlehen an taiwanische Banken vertragsgemäß zurück, teilte Taiwans Außenministerium am Dienstag mit.
Der Sprecher des Außenministeriumss, Jeff Liu (劉永健), sagte, dass alle Gelder, die den ehemaligen Verbündeten geliehen worden seien, im Rahmen von kommerziellen Verträgen mit taiwanischen Banken zurückgezahlt wurden und dass das Außenministerium nur der Vermittler gewesen sei.
Wie bei allen kommerziellen Krediten seien in den Verträgen die Rechte und Pflichten beider Parteien festgelegt, einschließlich der Streitbeilegungsmechanismen, so Liu.
Die Beendigung der diplomatischen Beziehungen habe keinen Einfluss auf die Gültigkeit dieser Verträge, so dass die ehemaligen Verbündeten die Kredite weiterhin zurückzahlen müssten, sagte er unter Berufung auf Informationen taiwanischer Banken.
Fast alle dieser ehemaligen Verbündeten hätten dies getan, einschließlich Honduras, mit nur zwei Ausnahmen - der Zentralafrikanischen Republik (ZAR) und der Demokratischen Republik Kongo (DRC), so Liu.
Im Falle eines Vertragsbruchs können die Banken den internationalen Rechtsweg beschreiten, eine gängige Praxis bei Streitigkeiten über Handelskredite, so Liu.
Liu fügte hinzu, dass dies der Grund sei, warum eine taiwanische Bank eine Klage gegen die beiden Länder eingereicht und gewonnen habe.
Liu bezog sich dabei auf ein Urteil vom April 2017, bei dem die staatliche taiwanische Bank, die Export-Import-Bank der Republik China, die beiden afrikanischen Länder erfolgreich auf 212 Millionen US-Dollar an nicht gezahlten Krediten verklagte, die vergeben wurden, als die ROC, so die offizielle Bezeichnung Taiwans, noch diplomatische Beziehungen zu ihnen unterhielt.
Die beiden Länder hätten jedoch nicht mit der Rückzahlung begonnen, und die taiwanische Bank prüfe derzeit andere Methoden, um die Vermögenswerte wiederzuerlangen, so das Außenministerium.
Die Republik China beendete die diplomatischen Beziehungen zur Demokratischen Republik Kongo 1973 und zur Zentralafrikanischen Republik 1998.
Liu äußerte sich während eines Außenministerium-Briefings, als er um einen Kommentar zu einem honduranischen Medienbericht gebeten wurde, der letzte Woche veröffentlicht wurde und in dem es hieß, dass das zentralamerikanische Land trotz der Beendigung der mehr als 80-jährigen diplomatischen Beziehungen taiwanischen Banken immer noch 449 Millionen US-Dollar schulde.
Laut der spanischen Zeitung La Prensa waren die Gelder aus Taiwan für den Wiederaufbau von Wohnungen, Schulinfrastruktur, Schulspeisung und andere Projekte bestimmt.