Taipei - 11.3.2023 - Die Nationale Sicherheitsbehörde beobachtet die Situation in der Taiwanstraße genau. Es liegen gemäß dem Generaldirektor der Nationalen Sicherheitsbehörde jedoch keine Informationen vor, die auf eine weitere Erhöhung der Spannungen in der Taiwanstraße hinweisen würden. Diese Angaben machte der Generaldirektor der Nationalen Sicherheitsbehörde Tsai Ming-yen (蔡明彥) heute auf Fragen im Parlament.
In Peking sind gerade der Nationalen Volkskongress und die Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes zu Ende gegangen. Hinsichtlich Taiwan hätten entsprechende chinesische Politiker weiterhin vor allem vom Weg der friedlichen Vereinigung gesprochen, davon, der Unabhängigkeit entgegenzutreten, Förderung der Vereinigung und Integration und dass China gegen Einmischung von Außen sei.
Die Nationale Sicherheitsbehörde und das Verteidigungsministerium verfolgten die Situation genau und sammelten fortwährend entsprechende Informationen. Gleichzeitig führe man intensive Diskussionen mit internationalen Partnern, so der Generaldirektor der Nationalen Sicherheitsbehörde. Er sagte: "Uns liegen derzeit keinerlei Informationen vor, die auf einen weiteren Anstieg der Spannungen in der Taiwanstraße hindeuten würden. Sollte es ungewöhnliche Vorkommnisse geben, werden wir gemäß unseren vorbereiteten Plänen darauf reagieren, um eine Eskalation zu vermeiden und die Stabilität in der Taiwanstraße aufrechtzuerhalten. In dieser Hinsicht können Sie beruhigt sein."