Taipei, 14. März - Wu Tsung-Tsong (吳政忠), Vorsitzender des Nationalen Wissenschaftsrates, hat sich heute vor der Parlamentssitzung zu der Frage geäußert, ob Taiwan den Vereinigten Staaten folgen und die Kurzvideo- und Audioplattform TikTok im privaten Sektor verbieten wird. Die US-Bundesregierung hat kürzlich mit überwältigender Mehrheit ein Gesetz verabschiedet, das die Muttergesellschaft von TikTok, ByteDance aus China, dazu zwingt, die Plattform innerhalb von 180 Tagen zu verkaufen. Andernfalls würde TikTok nicht mehr im App Store von Apple und Google angeboten werden.
Wu betonte die Komplexität der Situation in Taiwan im Vergleich zu den USA. Er erwähnte Bedenken hinsichtlich der Verbreitung von Falschnachrichten durch TikTok, die mittlerweile alle Altersstufen erreicht. Sowohl die Regierung als auch das Ministerium für Digitales würden neue Vorschläge unterbreiten, die die Verbreitung von Falschnachrichten eindämmen sollen.
Das Ministerium für Digitales hat bereits 2019 TikTok als eine potenzielle Gefahr für die nationale Informations- und Kommunikationssicherheit eingestuft und entsprechende Maßnahmen ergriffen. Es fordert nun einen direkten, interministeriellen Kommunikationskanal mit der chinesischen Regierung, um mittels eines Fast-Track-Mechanismus illegale Aktivitäten unverzüglich aufspüren und melden zu können.
Die Entscheidung über ein mögliches Verbot der Nutzung von TikTok in Taiwan bleibt weiterhin Gegenstand intensiver Diskussionen und wird sorgfältig geprüft. Das Ministerium für Digitales wird den Fortschritt der Gesetzgebung im US-Kongress genau beobachten und sich mit dem Kabinett beraten, um eine fundierte Entscheidung zu treffen.