Taipei – 11.4.2024 – Der frühere Präsident Ma Ying-jeou (馬英九) ist heute von seinem Besuch in China nach Taiwan zurückgekehrt. Ma hat Studenten der Akademie der Ma Ying-jeou Kultur- und Bildungsstiftung zu einem Besuch nach China geführt.
Ma ist gestern auch mit Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping zusammengetroffen.
Ma sagte heute über das Treffen mit Xi: "Bei dem Treffen gestern mit Herrn Xi Jinping hörte er ernsthaft die Meinungen der jungen Menschen aus Taiwan an und antwortete aufrichtig darauf. Er brachte die Entschlossenheit Festlandchinas zum Ausdruck, die friedliche Entwicklung zu fördern und gemeinsam Wohlergehen für beide Seiten zu schaffen. Ich denke, dies ist eine positive Nachricht für den Austausch zwischen beiden Seiten der Taiwanstraße.“
Ma ist an der Spitze der Delegation am 1. April nach China gereist. Die Delegation besuchte Guangdong, Shaanxi und Peking.
Das Treffen mit Xi Jinping war das zweite Treffen zwischen Ma und Xi. Das erste Treffen fand 2015 in Singapur statt. Ma Ying-jeou war von 2008 bis 2016 Präsident von Taiwan. Er gehört der Oppositionspartei KMT an.
Die Festlandkommission Taiwans wies am Mittwochabend in einer Pressekonferenz darauf hin, dass die Kommunistische Partei Chinas bei dem Treffen den „Konsens von 1992“, „Integration und Vereinigung“ und „Widerstand gegen Taiwans Unabhängigkeit“ stark propagiert hat.
Xi Jinping definiere den Konsens von 1992 als Vereinbarung, um das Ein-China-Prinzip zu manifestieren. Eine kürzlich im April durchgeführte Meinungsumfrage habe ergeben, dass fast 80 Prozent der Befragten nicht damit übereinstimmen, dass Dialoge zwischen Taiwan und China nur unter diesen Rahmenbedingungen wiederaufgenommen werden können.
Xi wolle einseitig einen politischen Rahmen für eine endgültige Lösung der Fragen zwischen beiden Seiten der Taiwanstraße festlegen, ohne die Existenz der Republik China (Taiwan) anzuerkennen. Dies, und Schritte, Taiwans Souveränität zu untergraben, widerspreche seit langem der vorherrschende öffentliche Meinung in Taiwan.
Der frühere KMT-Präsident Ma Ying-jeou hat sich in China erneut für die Anerkennung des Konsenses von 1992 ausgesprochen. Während der Ma-Regierung haben Taiwan und China auf der Basis des Konsenses von 1992 Gespräche geführt und mehrere Abkommen unterzeichnet. Die Partei KMT versteht unter dem Konsens von 1992, dass beide Seiten anerkennen, dass es nur ein China gibt, aber jede Seite ihre eigene Interpretation davon hat.
Die jetzige Regierungspartei DPP erkennt die Existenz eines "Konsens von 1992" nicht an.