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Oppositionsabgeordnete verschieben Reise zur Insel Taiping

  • 06-05-2024
Oppositionsabgeordnete verschieben Reise zur Insel Taiping
Die Insel Taiping (Foto: CNA)

Taipei – 6.5.2024 – Eine Delegation von Oppositionsabgeordneten wird ihre geplante Reise zur Insel Taiping verschieben. Die Vorsitzende des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten und Verteidigung im Parlament, Ma Wen-jun (馬文君), von der Oppositionspartei KMT plante ursprünglich am 16. Mai an der Spitze einer 20-köpfigen Delegation aus Parlamentsabgeordneten der Oppositionsparteien KMT und TPP, die Insel Taiping im Südchinesischen Meer zu besuchen.

Ma sagte, am Tag darauf werde jedoch im Parlament über wichtige Gesetzentwürfe abgestimmt. Bei schlechtem Wetter könnte sich der Rückflug der Delegation verzögern. Die Abgeordneten könnten möglicherweise nicht rechtzeitig zur Abstimmung am 17. Mai ins Parlament zurückkehren. Deshalb hätten sie beschlossen, ihren Besuch auf der Insel Taiping zu verschieben.

Die von Taiwan kontrollierte Insel Taiping ist die größte Insel der Spratly-Inselgruppe im Südchinesischen Meer. Auch die Volksrepublik China, Vietnam und die Philippinen erheben Ansprüche auf die Gebiete.

Premierminister Chen Chien-jen (陳建仁) hatte im Zusammenhang mit dem geplanten Besuch gesagt, dass die Insel Taiping zweifelsohne Teil des Territoriums der Republik China (Taiwan) ist. Doch China habe durch seine ständigen Störungen Unruhe in den umliegenden Gewässern erzeugt. Taiwan sollte mit gleichgesinnten Ländern zusammenarbeiten, um Frieden und Stabilität in den Gebieten um die Insel Taiping zu bewahren. Premierminister Chen sagte, er respektiere die Autorität des Parlaments und Überlegungen der Parlamentsabgeordneten. Er hoffe jedoch, dass die Abgeordneten auch die Empfehlungen der Nationalen Sicherheitsbehörden in Erwägung ziehen und die richtige Entscheidung zu diesem Zeitpunkt treffen.

Der Zeitpunkt des ursprünglich geplanten Besuches ist kurz vor dem Regierungswechsel in Taiwan am 20. Mai.

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