Taipei – 14. Mai 2024. Eine nicht veröffentlichte gemeinsame Militärübung zwischen Taiwan und den Vereinigten Staaten im Pazifik im vergangenen Monat wurde in Übereinstimmung mit einem internationalen Kodex durchgeführt, so Taiwans Verteidigungsministerium am Dienstag.
Einem Bericht der Nachrichtenagentur Reuters zufolge, der sich auf ungenannte Quellen beruft, führten die amerikanische und die taiwanische Marine im April gemeinsame Übungen im westlichen Pazifik durch.
Die Übungen wurden damals nicht veröffentlicht, aber die Quellen sagten, dass etwa sechs Marineschiffe beider Seiten, darunter Fregatten sowie Versorgungs- und Unterstützungsschiffe, an den tagelangen Übungen teilnahmen, so Reuters.
Als Reaktion auf den Bericht sagte der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Generalmajor Sun Li-fang (孫立方), dass die Übungen auf dem Code für Ungeplante Begegnungen auf See (Code for Unplanned Encounters at Sea/CUES) basierten, die eine Eskalation der Spannungen zwischen verschiedenen Militärs auf See verhindern sollen.
Sun sagte, dass Routineübungen im Einklang mit dem CUES durchgeführt werden, um gegenseitige Störungen bei Begegnungen auf See zu vermeiden, da es bei solchen Begegnungen viele ungewisse Faktoren gibt.
Die Übungen, die sich auf Kommunikation und andere Operationen konzentrierten und keine Schießübungen auf See beinhalteten, waren nicht die ersten, bei denen Begegnungen zwischen taiwanischen und amerikanischen Marineschiffen simuliert wurden, so eine mit der Angelegenheit vertraute Quelle.
Als Antwort auf Fragen zu den chinesischen Militäraktivitäten im Vorfeld der Amtseinführung des gewählten Präsidenten Lai Ching-te (賴清德) am 20. Mai sagte Sun, dass der Frieden in der Taiwanstraße und die regionale Stabilität von den gemeinsamen Anstrengungen aller Parteien abhängen.
Jegliche provokativen Handlungen werden dem Frieden und der Stabilität in der Region nicht zuträglich sein, und Taiwans Militär ist kein Unruhestifter und wird keine provokativen Handlungen unternehmen, sagte Sun.
Die CUES-Vereinbarung, die auf dem Westpazifik-Symposium 2014 getroffen wurde, bietet Sicherheitsmaßnahmen und ein Mittel zur Begrenzung der gegenseitigen Beeinflussung, zur Begrenzung der Unsicherheit und zur Erleichterung der Kommunikation bei ungeplanten Begegnungen von Marineschiffen oder Marineflugzeugen. Dabei handelt es sich um eine Reihe von nicht bindenden Regeln.