Taipei, 17. Juli - Die 11. Legislaturperiode des Parlaments ist gestern am 16. Juni geendet. Parlamentspräsident Han Kuo-yu (韓國瑜) erklärte, dass es in dieser Periode zwar zu Auseinandersetzungen und Streitigkeiten zwischen den Fraktionen gekommen sei, es aber auch Momente der Einheit gegeben habe. Han, der vor 30 Jahren als Abgeordneter begann und nun als Präsident des Parlaments dient, betonte den Wert der Demokratie und lobte die gemeinsame Anstrengung, die zur Verabschiedung von 40 Gesetzesvorlagen, 3 Vertragsvorlagen und 2 Vetovorschlägen geführt habe.
Am letzten Sitzungstag des Parlaments wurden zahlreiche Gesetzesvorlagen verabschiedet, darunter das Gesetz zur Bekämpfung von Geldwäsche und die Einführung eines neuen Kapitels zur technologischen Überwachung im Strafprozessrecht sowie das Grundgesetz für neue Bewohner.
Han Kuo-yu hob in seiner Abschlußrede hervor, dass die Abgeordneten in dieser Legislaturperiode viel gelernt und erreicht hätten, trotz der Herausforderungen und Konflikte. Er betonte, dass die Verabschiedung von 55 Vorlagen, einschließlich Gesetzen zur Wahrung der Bürgerrechte, zur Förderung der regenerativen Medizin, zur Bekämpfung von Betrug und zum Schutz der Meeresökologie, ein Ergebnis der gemeinsamen Bemühungen aller Fraktionen sei.