Taipei – 9.9.2024 – Gemäß deutschen Medienberichten könnten Mitte September zwei deutsche Marineschiffe durch die Taiwanstraße fahren.
In einem Artikel des Magazins "Der Spiegel" vom 7. September heißt es, dass die Fregatte "Baden-Württemberg" und der Versorger "Frankfurt am Main“ Mitte September auf ihrer Route von Südkorea nach Indonesien durch die Taiwanstraße fahren sollen.
Die beiden deutschen Marineschiffe sind im Mai ausgelaufen und nehmen unter anderem an internationalen Übungen in der Indopazifik-Region teil.
Jiang Hsinbiao (江炘杓), Assistant Research Fellow am Institut für Verteidigungsstrategie und Ressourcen des taiwanischen Nationalen Forschungsinstituts für Verteidigung und Sicherheit, sagte, China habe seit der Amtsübernahme Xi Jinpings eine zunehmend aggressive Haltung im Indopazifik eingenommen. Ziel der Durchfahrt von deutschen Marineschiffen durch die Taiwanstraße sei, das Recht auf Freie Schifffahrt zu demonstrieren. Jiang Hsinbiao sagte: "Im Grunde können Kriegsschiffe eines jeden Landes die Taiwanstraße passieren, denn es sind internationale Gewässer außerhalb 24 Seemeilen von der Küste Festlandchinas und der Küste Taiwans. Falls deutsche Marineschiffe gezielt die Taiwanstraße durchfahren, dann dürfte dies wohl im Einklang mit den USA, Kanada und anderen westlichen Ländern erfolgen, um das Recht auf freie Schifffahrt in internationalem Gewässer zu betonen."
Laut Spiegelbericht wolle Berlin die Durchfahrt nicht bei der chinesischen Regierung ankündigen, so würden auch die USA und andere westliche Nationen verfahren, wenn sie die Meerenge passieren. Möglichen Protesten Pekings sehe man in der Bundesregierung gelassen entgegen, heißt es in dem Bericht.
Dies wäre das erste Mal seit 2002, dass deutsche Marineschiffe die Taiwanstraße passieren.
Die Fregatte Bayern hatte bei ihrer Indopazifik-Mission 2021 auf eine Durchfahrt durch die Taiwanstraße verzichtet.
Peking hat sich kritisch über eine mögliche Durchfahrt geäußert. Die chinesische Außenamtssprecherin Mao Ning sagte heute in einer regulären Pressekonferenz auf eine Frage der DPA über die mögliche Durchfahrt, China lehne Provokationen unter dem Vorwand der Freien Schifffahrt, durch entsprechende Länder ab, die Chinas Souveränität und Sicherheit gefährden. Mao Ning zufolge seien nach Chinas Standpunkt die Gewässer der Taiwanstraße von beiden Küsten zur Mitte der Taiwanstraße interne Gewässer Chinas, dann Territorialgewässer, dann folge die Anschlusszone und dann die Ausschließliche Wirtschaftszone.