Taipei – 10. September 2024. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestages, Michael Roth, hat sich am Montag (9. September) auf der Social-Media-Plattform X (ex-Twitter) für die Durchfahrt der deutschen Marine durch die Taiwanstraße ausgesprochen. Er reagierte damit auf die Proteste Chinas und nannte diese den Versuch, die internationale Unterstützung für Taiwan zu schwächen“.
Laut dem Magazin „Der Spiegel“ plane Deutschland, das Nachschubschiff Frankfurt am Main und die Fregatte Baden-Württemberg Mitte September 2024 durch die Taiwanstraße zu schicken. Diese Schiffe sollen von Südkorea nach Jakarta, Indonesien, fahren. Das chinesische Außenministerium äußerte seine Unzufriedenheit und bezeichnete das Vorhaben als Provokation unter dem Deckmantel der „Freiheit der Schifffahrt“.
Roth erklärte auf die Behauptungen Pekings mit der Aussage, dass es sich bei der Taiwanstraße um internationale Gewässer handele und die Durchfahrt der deutschen Marine dem internationalen Recht entspreche. Er betonte, dass mit der Aktion eine klare Botschaft an Peking gesendet werden solle, die sich gegen einseitige und gewaltsame Veränderungen des Status quo in der Taiwanstraße richte.
Roth kritisierte die Kommunistische Partei Chinas dafür, dass sie Handlungen, die ihren Interessen zuwiderlaufen, als Provokationen bezeichne, die darauf abzielten, internationales Unbehagen zu erzeugen. Er warnte davor, dass ein militärischer Konflikt in der Taiwanstraße katastrophale Auswirkungen auf Deutschland und die Weltwirtschaft haben könnte, die möglicherweise schwerwiegender wären als die COVID-19-Pandemie.
Roth argumentierte, dass die Vermeidung eines Krieges und einer Blockade Taiwans ein Kerninteresse für Deutschland sei. Er forderte Deutschland auf, dem Beispiel der Niederlande und Kanadas zu folgen und Kriegsschiffe durch die Taiwanstraße zu navigieren, um Frieden und Stabilität in der Region zu unterstützen.
Er hob außerdem die strategische Bedeutung Taiwans hervor und bezeichnete es als die demokratischste und freieste Gesellschaft Ostasiens mit einer hoch innovativen Wirtschaft.