Taipei – 03. Oktober 2024. Die taiwanische Immigrationsbehörde hat am heutigen Donnerstag zwei chinesischen Staatsbürgern die Einreiseerlaubnis entzogen und sie des Landes verwiesen. Sie hatten am Dienstag eine Demonstration von in Taiwan lebenden Hongkongern gestört. Wie die taiwanische Nachrichtenagentur CNA berichtete, wurde das Ehepaar mit dem Nachnamen Yao heute von Angestellten der Immigrationsbehörde zum Flughafen Taoyuan gebracht. Gegen Mittag stiegen die beiden in ein Flugzeug Richtung China.
Am 1. Oktober feierte die Volksrepublik China ihr 75-jähriges Bestehen. Zu diesem Anlass hatten in Taiwan ansässige Hongkonger eine Demonstration an der U-Bahn-Haltestelle Ximen in Taipei angemeldet. Sie protestierten gegen die Verletzung von Demokratie, Freiheit und Menschenrechten durch China in Hongkong und anderswo. An der Veranstaltung nahmen etwa 20 Menschen teil. Noch bevor die Veranstaltung begann, wurde jedoch die Fahne mit der Aufschrift “Hongkong befreien” von den beiden chinesischen Touristen heruntergerissen und auf den Boden geworfen. Da Polizei bereits vor Ort war, um die Sicherheit der Veranstaltung zu gewährleisten, wurden die beiden Touristen umgehend aufgefordert, den Ort des Geschehens zu verlassen.
Laut der taiwanischen Immigrationsbehörde hatten die beiden bei der Beantragung der Einreiseerlaubnis angegeben, Verwandte besuchen zu wollen. Nach den Vorschriften über Einreiseerlaubnis für Festlandchinesen nach Taiwan (大陸地區人民進入台灣地區許可辦法) muss der tatsächliche Grund der Einreise mit dem bei der Beantragung angegebenen Grund übereinstimmen. Während des Aufenthalts in Taiwan darf darüber hinaus die Würde Taiwans weder in Wort noch Tat verletzt werden.
Die Verwandte, die die beiden chinesischen Staatsbürger angaben, besuchen zu wollen, sei bereits im Juli zurück nach China gereist. Die Grundlage der Einreiseerlaubnis sei damit entfallen, dementsprechend habe man die Einreiseerlaubnis annulliert und die beiden Betroffenen dazu gezwungen, das Land zu verlassen. Es ist unklar, ob die beiden die Störung der Demonstration im Voraus geplant hatten.