Taipei – 8. Oktober 2024. Premierminister Cho Jung-tai (卓榮泰) hat China am Dienstag zur Zurückhaltung bei militärischen Übungen in den kommenden Tagen aufgefordert, da sich Peking auf den Start eines Satelliten am Donnerstag vorbereitet, bei dem die Trägerrakete den Luftraum in der Nähe Taiwans passieren wird.
Das Verteidigungsministerium (MND) teilte am Dienstag mit, dass China am 10. Oktober, dem Nationalfeiertag der Republik China (so der offizielle Name Taiwans), einen Satelliten vom Xichang Satellite Launch Center aus starten werde.
Der Satellit, der in Richtung Westpazifik starten soll, werde nach Angaben des Verteidigungsministeriums Taiwans Luftraumüberwachungszone (ADIZ) durchqueren.
Bei einer Anhörung im Parlament am Dienstag wurde Cho von dem oppositionellen Kuomintang (KMT)-Abgeordneten Yeh Yuan-chih (葉元之) gefragt, ob der geplante Satellitenstart Teil einer angeblichen Militärübung „Joint Sword 2024 B“ sein könnte.
Reuters hatte am Montag berichtet, dass China nach dem taiwanischen Nationalfeiertag wahrscheinlich eine Militärübung in der Nähe Taiwans durchführen werde.
China könnte sie „Joint Sword 2024 B“ nennen, nach den „Joint Sword 2024 A“-Übungen rund um Taiwan nur wenige Tage nach der Antrittsrede von Präsident Lai Ching-te (賴清德) am 20. Mai, berichtete Reuters unter Berufung auf einen ungenannten hohen taiwanischen Sicherheitsbeamten.
In seiner Antwort sagte Cho, er hoffe, dass China seine militärischen Übungen in seinem eigenen Zuständigkeitsbereich durchführen, Zurückhaltung üben und Aktionen vermeiden werde, „die die regionale Sicherheit und die Sicherheit in der indopazifischen Region stören“.
„Taiwan wird vorbereitet sein“, sagte Cho und fügte hinzu, dass er das Militär bitten werde, Informationen über den Start zu sammeln und den Prozess zu überwachen, damit er keine Bedrohung für die Öffentlichkeit darstelle.
Er versprach auch, dass das Land seine Verteidigung im Vorfeld des Nationalfeiertags verstärken werde, und sagte, die Menschen könnten sich der nationalen Sicherheit sicher sein.
Auf die Frage von Yeh, ob die Regierung über die neuesten Informationen über mögliche chinesische Militärübungen in der Umgebung Taiwans auf dem Laufenden sei, antwortete Cho, dass dies der Fall sei und führte als Beweis die Pressemitteilung des MND über den bevorstehenden Satellitenstart an.
Eine Luftraumüberwachungszone (ADIZ) ist ein selbsterklärtes Gebiet, in dem ein Land das Recht beansprucht, anfliegende ausländische Flugzeuge zu identifizieren, zu orten und zu kontrollieren, das aber nicht zu seinem territorialen Luftraum im Sinne des Völkerrechts gehört.