Taipei – 15. Oktober 2024. Taiwan stehe an vorderster Front bei der Verteidigung der Demokratie gegen Angriffe autoritärer Länder, sagte Taiwans ehemalige Präsidentin Tsai Ing-wen am Montag auf der Konferenz des Forum 2000 in Prag.
Tsai sagte, autoritäre Regime wollten ihre Regierungsform in den Rest der Welt exportieren, wobei sie Methoden von Informationskrieg bis hin zu Drohungen und Invasionen einsetzten und auf immer aggressivere Weise versuchten, demokratische Gesellschaften zu lähmen.
„Inmitten all dessen steht Taiwan an der vordersten Front des Angriffs“, sagte Tsai. „Die jüngste Maßnahme ist die Ankündigung einer Militärübung durch China heute.“
„Seit mehr als einem halben Jahrhundert ist Taiwan ständigen Einschüchterungen durch das kommunistische Regime Chinas ausgesetzt, das auf jede erdenkliche Weise versucht hat, Taiwan zu annektieren, und diese Drohungen haben sich nur noch verstärkt, als Taiwan ein integraler Bestandteil der internationalen Gemeinschaft wurde.“
Petr Pavel, der Staatspräsident der Tschechischen Republik, und Tsai schüttelten sich die Hände und sprachen kurz bei der Eröffnung der Forum 2000-Konferenz, und die ehemalige Präsidentin Taiwans verfolgte die Eröffnungsrede von Pavel und eine Diskussionsrunde, an der er teilnahm.
Pavel habe jedoch kein Treffen mit Tsai geplant, sagte sein Büro. Tsai sollte im Laufe des Montags mit den Vorsitzenden der beiden Kammern des tschechischen Parlaments zusammentreffen.
Die chinesische Botschaft in Prag reagierte nicht sofort auf eine Anfrage von Reuters nach einem Kommentar zu Tsais Besuch. Chinesische Medien haben einen Sprecher des Außenministeriums mit den Worten zitiert, China lehne den Besuch entschieden ab.
Die jährlichen Konferenzen des Forum 2000, die vom ehemaligen tschechischen Präsidenten Vaclav Havel ins Leben gerufen wurden, bringen führende Persönlichkeiten und Denker aus der ganzen Welt zusammen, um über Demokratie, Menschenrechte und die Zivilgesellschaft zu diskutieren.
Pavel hatte mit Tsai telefoniert, als sie noch im Amt war und er im Januar letzten Jahres zum Präsidenten gewählt wurde, was Chinas Zorn auf sich zog.
In seiner Rede auf der Konferenz am Montag forderte Pavel China auf, seinen Einfluss geltend zu machen, um den Krieg in der Ukraine zu beenden. Außerdem forderte er Peking auf, die Menschenrechte zu achten und in der Taiwanstraße Zurückhaltung zu üben, ohne dabei direkt auf die Kriegsspiele einzugehen, die China derzeit rund um die Insel durchführt.