Taipei – 7. November 2024. Nach den Parlamentswahlen in Litauen am 27. Oktober sind die Beziehungen des baltischen Staates mit Taiwan und China in den Fokus gerückt. Der taiwanische Außenminister Lin Chia-lung (林佳龍) hat heute im Rahmen einer Befragung im Parlamentsausschuss für auswärtige Angelegenheiten und Verteidigung zu Äußerungen von litauischen Politikern Stellung genommen.
Der litauische Präsident Gitanas Nauseda hatte gesagt, dass er die Normalisierung diplomatischer Beziehungen zwischen Litauen und China befürworte, betonte jedoch auch, dass Litauen deshalb nicht seine wirtschaftlichen Beziehungen zu Taiwan aufgeben müsse. Lin Chia-lung sagte, man habe keine Einwände gegen die Normalisierung von Beziehungen zwischen Litauen und China, dies würde nicht im Widerspruch zu diplomatischen Beziehungen zwischen Litauen und Taiwan stehen.
Der vermutlich zukünftige litauische Premierminister Gintautas Paluckas hatte vor einigen Tagen in einem Medienreport gesagt, dass die Benennung der taiwanischen Vertretung in Litauen ein schwerer diplomatischer Fehler gewesen sei.
Die Vertretung Taiwans in Litauen wurde 2021 als “Taiwanisches Vertretungsbüro in Litauen” eröffnet. In anderen Ländern tragen die Vertretungen Taiwans meistens “Taipei” statt “Taiwan” im Namen, so auch die Taipeh Vertretung in der Bundesrepublik Deutschland. Peking bezeichnete dies als eine Verletzung der Ein-China-Politik. In Folge schloss Litauen im Dezember 2021 seine Botschaft in Peking.
Lin Chia-lung sagte, dass die Benennung der Vertretung im Konsens mit der litauischen Regierung erfolgt war. Man würde darauf hinarbeiten, den Namen beizubehalten; jegliche Änderungen bräuchten ein beidseitiges Einverständnis. Die Äußerungen Paluckas würden allerdings ein Warnzeichen darstellen. Man müsse weiterhin kommunizieren, dass die Beziehungen zwischen Litauen, Taiwan und China kein Nullsummenspiel seien, und dass stattdessen eine Win-Win-Situation hergestellt werden könne. Die taiwanische Regierung würde darauf hinarbeiten, die Beziehungen zwischen Taiwan und Litauen weiter zu stärken, und gleichzeitig die Wiederaufnahme von diplomatischen Beziehungen zwischen Litauen und China im Auge behalten;, das sei durchaus eine diplomatische Herausforderung.
Korrektur 20. November: In einer früheren Version dieses Artikels war die Rede davon, Gitanas Nauseda würde eine Wideraufnahme von diplomatischen Beziehungen zwischen China und Litauen befürworten. Tatsächlich bestehen die Beziehungen auch nach 2021 fort und wurden lediglich reduziert. Die litauische Botschaft in Peking arbeitet derzeit rein online.