Taipei – 12. November 2024. Präsident Lai Ching-te (賴清德) gratulierte am Dienstag Shigeru Ishiba zu dessen Sieg bei der Wiederwahl zum japanischen Premierminister am Vortag.
„Ich gratuliere dem Premierminister aufrichtig zu seiner Wiederwahl. Die Beziehungen zwischen Taiwan und Japan sind seit jeher eng und freundschaftlich. Wir freuen uns darauf, Hand in Hand mit Japans neuer Regierung zu arbeiten, um unsere bilateralen Beziehungen weiter zu vertiefen“, schrieb Lai in einem Beitrag auf X, früher bekannt als Twitter.
„Lassen Sie uns gemeinsam die Werte der Demokratie hochhalten und Frieden, Stabilität und Wohlstand in der indo-pazifischen Region fördern.“
Dies ist bereits die zweite Glückwunschbotschaft von Lai an den Vorsitzenden der seit langem regierenden Liberaldemokratischen Partei Japans (LDP) innerhalb der letzten 45 Tage, einer Zeit, in der es im japanischen Repräsentantenhaus zu drastischen Veränderungen kam.
Lai gratulierte Ishiba bereits am 1. Oktober, wenige Tage nach dem Sieg des 67-jährigen ehemaligen Verteidigungs- und Landwirtschaftsministers im fünften Anlauf bei der LDP-Führungswahl, bei der er sich gegen acht andere Kandidaten durchsetzte.
Die LDP-Führungswahlen wurden abgehalten, um den vakanten Posten des ehemaligen Premierministers Fumio Kishida zu besetzen, der im August angekündigt hatte, dass er nach drei Jahren im Amt nicht mehr zur Wiederwahl als Parteivorsitzender antreten werde, da die öffentliche Unterstützung aufgrund eines im November 2023 aufgedeckten Spendenskandals gering war.
Eine Umfrage der Asahi Shimbun vom Juni ergab eine rekordverdächtig niedrige Zustimmungsrate von 19 Prozent für die LDP.
In dem Bestreben, das Vertrauen der Öffentlichkeit in seine Partei wiederherzustellen, löste Ishiba am 9. Oktober - acht Tage nach seinem Amtsantritt - das Unterhaus auf, und für den 27. Oktober wurde eine vorgezogene Neuwahl angesetzt.
Dieser Schritt hätte ihn jedoch beinahe sein Amt gekostet, da die LDP und ihr Koalitionspartner Komeito keine Mehrheit im 465 Sitze zählenden Unterhaus erringen konnten, da ihre gemeinsamen Sitze von 279 auf 215 sanken.
In einer Sondersitzung des Landtags am Montag wurde Ishiba sowohl vom Ober- als auch vom Unterhaus erneut zum Premierminister gewählt.
Im Oberhaus, in dem die LDP und die Komeito eine Mehrheit haben, gewann Ishiba mit Leichtigkeit. Im zweiten Wahlgang des Unterhauses besiegte er Yoshihiko Noda, den Vorsitzenden der oppositionellen Verfassungsdemokratischen Partei, mit 221:160 Stimmen, nachdem bei der ersten Abstimmung kein Kandidat die Mehrheit erreicht hatte.
Ishiba gab noch am selben Tag sein neues Kabinett bekannt, in dem alle Minister bis auf drei beibehalten wurden: die Leiter der Ministerien für Landwirtschaft, Justiz, Verkehr und Tourismus.
Im August führte Ishiba eine Gruppe von sechs parteiübergreifenden japanischen Parlamentarieren zu einem Besuch nach Taiwan, bei dem Sicherheitsfragen im Mittelpunkt standen. Während der Reise betonte er, dass die Region nur dann Frieden und Stabilität bewahren kann, wenn die demokratische Gemeinschaft Schulter an Schulter steht und die Stärke der Abschreckung demonstriert.