Taipei – 10. Dezember 2024 Taiwan und die USA haben in einer gemeinsamen Pressemitteilung bekannt gegeben, dass das erste Abkommen im Rahmen der US-Taiwan-Initiative zum Handel im 21. Jahrhundert am Dienstag in Kraft treten wird. Das Abkommen wurde erstmals am 1. Juni 2023 von Vertretern des American Institute in Taiwan und des Taipei Economic and Cultural Representative Office (TECRO) in den USA unterzeichnet.
Das erste Abkommen umfasst fünf Themen, nämlich Zollverwaltung und Handelserleichterungen, Rechtsgeschäfte, inländische Vorschriften für den Dienstleistungssektor, Korruptionsbekämpfung sowie kleine und mittlere Unternehmen. Die Verhandlungen über die übrigen Themen des Abkommens, die Bereiche wie Arbeit, Umwelt und Landwirtschaft abdecken, sind noch nicht abgeschlossen.
Die US-Handelsbeauftragte Katherine Tai bezeichnete dies als einen wichtigen Schritt zur Stärkung der Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zwischen den USA und Taiwan. Der US-Kongress hatte außerdem ein Gesetz formuliert, um sicherzustellen, dass das Abkommen auf einer stabilen Rechtsgrundlage umgesetzt werden kann, wobei das TECRO im August die Genehmigung von US-Präsident Joe Biden erhalten hatte. Das TECRO erklärte, dass die Unterzeichnung des Abkommens von beiden Seiten einhellig anerkannt und unterstützt wurde.
In Zukunft werden Taiwan und die USA Ausschüsse für Handelserleichterungen und andere Themen einrichten, einen Verbindungsmechanismus für kleine und mittlere Unternehmen schaffen und die institutionalisierten Abläufe zwischen den beiden Nationen stärken.
Premier Cho Jung-tai (卓榮泰) betonte am Dienstag, dies sei ein wichtiger Meilenstein für die Beziehungen zwischen Taiwan und den USA. Er sagte, Taiwan werde weiterhin mit der Industrie und der Öffentlichkeit zusammenarbeiten, um weltweit Märkte zu schaffen. Cho sagte, er glaube, dass diese Entwicklungen auch in Zukunft die internationalen Beziehungen fördern werden.
Der Vorsitzende der Allgemeinen Handelskammer der Republik China, Hsu Shu-Po (許舒博), wies darauf hin, dass das Abkommen zwar eine Sonderbehandlung bei der Automatisierung und Zollabfertigung ermögliche, er aber auch hoffe, dass das Freihandelsabkommen so bald wie möglich unterzeichnet werden könne, da die Zölle der größte Faktor seien, der den Welthandel und die Wettbewerbsfähigkeit Taiwans beeinträchtige.
Laut TECRO ist dieses Handelsabkommen das umfassendste zwischen den USA und Taiwan seit 1979. Sie betonten die strategische Bedeutung des Abkommens, das Taiwan helfen wird, seine Beziehungen zu wichtigen Wirtschafts- und Handelspartnern in einer zunehmend politisch unbeständigen Welt auszubauen und zu festigen.