Taipei – 12. Dezember 2024. Die taiwanische Festlandkommission hat sich damit einverstanden erklärt, dass das Städteforum zwischen Taipei und Shanghai wie vorgesehen am 17. Dezember stattfindet.
Am gestrigen Mittwoch sagte die Regierungsbehörde, man sei bereit guten Willen zu zeigen, wenn die Taipeier Stadtregierung der Meinung sei, das Städteforum müsse stattfinden, um eine bessere Atmosphäre zwischen den beiden Seiten der Taiwanstraße herzustellen. Man würde die Delegation aus Shanghai nach Taiwan kommen lassen, um an dem Städteforum in Taipei teilzunehmen. Allerdings gebe ein eine Bedingung: man würde man die Veranstaltung verschieben, falls sich der Druck der Kommunistische Partei Chinas auf Taiwan weiter verschlechtere. Vom 9. bis 11. Dezember hatte China nach Angaben des taiwanischen Verteidigungsministeriums die größten Militärübungen seit Jahrzehnten in der Nähe von Taiwan durchgeführt.
Der Bürgermeister von Taipei, Chiang Wan-an (蔣萬安), hat am heutigen Donnerstag betont, die Regierung von Taipei stehe mit der Festlandkommission im Kontakt. Man hoffe, die Kommission könnte genauer erklären, was sie mit der Formulierung “Verschlechterung” meint. Bürgermeister Chiang gehört der Partei KMT an, welche derzeit die größte Oppositionspartei im taiwanischen Parlament ist.
Der DPP-Abgeordnete Hong Chian-yi (洪健益) hatte am heutigen Donnerstag vorgeschlagen, man solle die Veranstaltung des bilateralen Städteforums vorübergehend stoppen, um die Souveränität Taiwans zu schützen. Dazu sagte Chiang Wan-an, die Festlandkommission teile die Meinung der Taipeier Stadtregierung und sei mit der Veranstaltung im Grunde einverstanden. Man arbeite gemeinsam auf Frieden zwischen beiden Seiten der Taiwanstraße hin, der Abgeordnete der DPP sollte sich dieser Meinung schleunigst anschließen. Die Taipeier Stadtregierung habe die Position, dass Austausch besser sei, als kein Austausch, und mehr Verständis besser als mehr Missverständnisse sei.