Taipei – 27. Dezember 2024. Taiwans Präsident Lai Ching-te (賴清德) hat am gestrigen Donnerstag die zweite Sitzung des „Komitees für gesellschaftliche Verteidigungsfähigkeit“ im Präsidialamt geleitet. Er erklärte, dass die Widerstandsfähigkeit der Gesellschaft gestärkt werden müsse, um drei Hauptziele zu erreichen: die Sicherstellung der kontinuierlichen Regierungsarbeit, die Aufrechterhaltung wesentlicher gesellschaftlicher Funktionen und die Unterstützung militärischer Maßnahmen bei Bedarf. Als Teil dieser Bemühungen sind für März 2025 praktische Übungen in kleinerem Umfang und für Juni vorbereitende Manöver geplant, die mit den jährlichen Han-Kuang-Manövern (漢光演習) verbunden werden. Letztere sind eine groß angelegte Militärübung, die Taiwans Verteidigungsfähigkeit gegenüber externen Bedrohungen testet.
Präsident Lai betonte, dass die Förderung der gesellschaftlichen Verteidigungsfähigkeit über politische, generationelle und disziplinäre Grenzen hinausgehen müsse. Ziel sei es, die nachhaltige Entwicklung der Demokratie und Freiheit in Taiwan zu sichern – eine Aufgabe, die alle gesellschaftlichen Kräfte vereine. Er appellierte an die Teilnehmer des Komitees, sich intensiv mit den Herausforderungen auseinanderzusetzen, um Vertrauen und Entschlossenheit in der Bevölkerung zu stärken.
Ab 2025 sollen die bisherigen Übungen „Wan’an“ (萬安演習) und „Min’an“ (民安演習) zusammengeführt und in „Resilienzübungen für Gemeinden“ umgewandelt werden. Die bisherigen Übungen dienten der Vorbereitung auf Luftangriffe und Naturkatastrophen. Die neuen Resilienzübungen sollen hingegen realistischere, ungeskriptete Szenarien umfassen, um Behörden auf allen Ebenen besser auf komplexe Notlagen vorzubereiten. Laut Lin Fei-fan (林飛帆), dem stellvertretenden Generalsekretär des Nationalen Sicherheitsrats, sollen dabei keine zusätzlichen Ressourcen benötigt werden. Stattdessen werde das bestehende Personal geschult, um effizienter auf Katastrophen und Krisen reagieren zu können.
Im Rahmen eines kürzlich durchgeführten Planspiels wurden Schwächen in der Zusammenarbeit zwischen zentralen und lokalen Behörden aufgedeckt. Präsident Lai betonte, dass Standardarbeitsanweisungen (SOPs) allein nicht ausreichten, um auf Notfälle angemessen zu reagieren. Es sei notwendig, frühzeitig alternative Maßnahmen zu entwickeln und flexibel auf neue Herausforderungen einzugehen. Außerdem sollen zivilgesellschaftliche Organisationen stärker eingebunden werden, um die Reaktionsfähigkeit des Landes zu erhöhen.
Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Bekämpfung von Desinformationskampagnen. Innenministerin Liu Shih-fang (劉世芳) wies darauf hin, dass falsche Informationen insbesondere bei Strom- oder Internetausfällen eine große Gefahr darstellten. Um diesem Problem zu begegnen, sollen Telekommunikationsunternehmen und Ministerien in zukünftige Übungen eingebunden werden. Der Aufbau von Backup-Systemen und die Stärkung der Wiederherstellungsfähigkeit gelten laut Lin Fei-fan als wesentliche Maßnahmen, um die gesellschaftliche Verteidigungsfähigkeit Taiwans nachhaltig zu sichern.