Taipei – 16. Januar 2025. Bei seiner Anhörung im Senat am gestrigen Mittwoch hat sich der für das Amt des US-amerikanischen Außenministers nominierte Marco Rubio für die Teilnahme Taiwans an internationalen Foren ausgesprochen. Bereits in der Vergangenheit hatte er seine Unterstützung für Taiwan ausgedrückt. Am 15. Januar sagte er, unabhängig von Pekings Position zum „Ein-China-Prinzip“ müsse man jede Gelegenheit finden, um Taiwans Teilnahme an internationalen Foren zu ermöglichen, in denen wichtige Themen diskutiert werden.
Senator John Curtis, der als mormonischer Missionar in Taiwan gewesen war, fragte Rubio, wie man dem “Ein-China-Prinzip” entgegenwirken könne. Das “Ein-China-Prinzip” der Volksrepublik China betrachtet Taiwan als integralen Teil der Volksrepublik. Es unterscheidet sich damit von der “Ein-China-Politik” der USA und anderer Länder, welche die Volksrepublik China als einzigen Repräsentanten Chinas offiziell erkennt.
Daraufhin antwortete Rubio, jede US-Administration seit 1979 habe die “Ein-China-Politik” unterstützt. Die Politik der USA gegenüber Taiwans bestehe aus dem Taiwan Relations Act, sowie den “Sechs Zusicherungen”. Dies beinhalte die Unterstützung der nationalen Verteidigung Taiwans und dass kein Druck auf Taiwan ausgeübt würde. Man lehne jede Art von Zwang oder Einschüchterung Taiwans, den Wünschen Chinas nachzukommen, ab. Dies sei auch die Position von Donald Trump während seiner ersten Amtszeit gewesen und würde voraussichtlich auch in der zweiten Amtszeit fortgesetzt werden.