Taipei – 6. Februar 2025. Die taiwanische Festlandkommission hat am heutigen Donnerstag einen neuen Bericht über die Situation des chinesischen Festlandes veröffentlicht. Der Bericht bezieht sich auf das vierte Quartal 2024.
Xi Jinping habe gesagt, so der Bericht, dass in diesem Jahr der 80. Jahrestag des “Sieges über Japan und der Übergabe Taiwans” gefeiert werde. Gemeint ist damit die Übergabe Taiwans an die Republik China am 25. Oktober 1945. Die Festlandkommission geht davon aus, dass die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) entsprechende Gedenkveranstaltungen veranstalten wird. Die Veranstaltungen werde die KPCh nutzen, um Forderungen gegen Unabhängigkeit Taiwans, sowie für eine Vereinigung beider Seiten der Taiwanstraße zu “einem China” zu stellen.
In seiner Neujahrsansprache, so der Bericht, habe Xi Jinping (習近平) betont, beide Seiten der Taiwanstraße wären eine Familie und müssten vereinigt werden. Auf der internationalen Ebene würde die KPCh weiterhin eine Haltung gegen die Unabhängigkeit Taiwans einnehmen. Sie betone, die Taiwan-Frage sei eine innere Angelegenheit und dulde daher keine Einmischung von Außen. Der Bericht erwähnt auch die großangelegten Militärmanöver der chinesischen Armee im vergangenen Dezember, sowie die regelmäßigen Patrouillen der Küstenwache von Fujian in der Nähe der Insel Kinmen.
Die Aktivitäten der KPCh würden sich immer weiter intensivieren. Während die Partei mit einer Hand Austausch fördere, betreibe sie mit der anderen Hand Einschüchterung, so der stellvertretende Vorsitzende der Festlandkommission Liang Wen-jie (梁文傑).