Taipei, 05. März - In Taiwan hat die groß angelegte Abwahlinitiative gegen 32 Abgeordnete der Oppositionspartei Kuomintang (KMT) die zweite Phase erreicht. Wie die zentrale Wahlkommission heute mitteilte, haben die Abwahlanträge die erste Hürde genommen. Nun startet die zweite Phase der Unterschriftensammlung. Es sind zehn Prozent der Unterschriften erforderlich, bevor es zur nächsten Phase, zur Abstimmung, kommt.
Unterstützt wird die Abwahlbewegung unter anderem vom Gründer des Chipherstellers UMC, Robert Tsao (曹興誠), der sich für den Schutz der taiwanischen Demokratie und gegen KMT-Abgeordnete ausspricht, die er als „pro-chinesisch“ bezeichnet. Es geht ihm nicht um einen Streit zwischen den politischen Lagern Blau und Grün, sondern um den Schutz Taiwans vor Abgeordneten, die sich Peking annähern. Bei einer Pressekonferenz kündigte er heute an, dass zur Unterstützung der Kampagne unter anderem eine Webseite und regionale Informationsveranstaltungen eingerichtet werden sollen. Die Kampagne wird von zahlreichen Aktivisten, Unterstützern und Freiwilligen getragen.
Dabei gibt es jedoch auch Kritik und Spannungen. Die KMT hat der Bewegung vorgeworfen, illegale politische Spenden zu erhalten. Zudem stehen die Initiatoren selbst unter Druck.
Die Abwahlwelle hat in Taiwan große Aufmerksamkeit erregt. Gleichzeitig wurden Abwahlanträge gegen 13 Abgeordnete der Demokratischen Fortschrittspartei (DPP) abgelehnt, da sie nicht die erforderliche Unterstützung erreichten. Die zweite Phase der Kampagne wird zeigen, ob die Abwahl der KMT-Abgeordneten weiter an Fahrt gewinnt.