Taipei, 05. März - Elbridge Colby, nominiert für eine Führungsposition im US-Verteidigungsministerium, hat gestern vor dem US-Senat betont, dass Taiwan seine Verteidigungsausgaben deutlich erhöhen müsse. Derzeit liegen diese bei etwa 2,5 % des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Colby forderte, dass Taiwan mindestens 5 %, idealerweise sogar 10 % seines BIP in die Verteidigung investieren sollte, um der wachsenden Bedrohung durch China zu begegnen.
Colby kritisierte auch Entscheidungen des taiwanischen Parlaments, das zuletzt Kürzungen im Verteidigungshaushalt vorgenommen hatte. Er kündigte an, sich nach seiner Ernennung besonders auf die Beschleunigung und Reform des US-Waffenverkaufs an Taiwan zu konzentrieren. Ziel sei es, Taiwan rechtzeitig mit effektiven Verteidigungssystemen auszustatten. Dabei verwies er auf Verzögerungen bei der Lieferung von Harpoon-Raketen, die bereits 2020 genehmigt wurden, aber noch nicht vollständig ausgeliefert sind.
Sein Ziel sei außerdem, so Colby, Konflikte zwischen Taiwan und Peking zu vermeiden, während die USA Zeit gewinnen kann, um das militärische Ungleichgewicht mit China auszugleichen. Colby betonte, dass die USA gemäß dem Taiwan Relations Act verpflichtet seien, Taiwan mit Verteidigungswaffen zu unterstützen. Gleichzeitig forderte er Taiwan auf, Länder wie Südkorea als Vorbild zu nehmen und eine „ernstzunehmende“ Armee aufzubauen. Er warnte davor, dass es keine faire oder nachhaltige Strategie sei, von den USA zu erwarten, Risiken einzugehen, während Taiwan selbst nicht ausreichend Verantwortung für seine Verteidigung übernehme.
Colbys Forderung stößt in Taiwan auf gemischte Reaktionen. Außenminister Lin Chia-lung (林佳龍) wies in einem Exklusivinterview in einer Sendung von Yahoo TV darauf hin, dass Taiwans Verteidigungsausgaben in den letzten Jahren bereits verdoppelt wurden und nun 17 % des zentralen Regierungsbudgets ausmachen – deutlich mehr als die 12 % in den USA. Präsident Lai Ching-te (賴清德) habe zudem angekündigt, den Verteidigungshaushalt weiter zu erhöhen, um das Ziel von 3 % des BIP zu erreichen.
Der KMT-Abgeordnete und ehemalige Admiral Chen Yung-kang (陳永康) warnte, dass eine Erhöhung auf 10 % andere Ressorts finanziell belasten würde. Er betonte, dass der Fokus nicht nur auf Waffenkäufen liegen sollte, sondern auch auf der Ausbildung von Fachkräften, um die Effektivität der Verteidigung zu steigern. Auch Liu Fu-guo (劉復國), Professor an der Nationalen Chengchi-Universität, äußerte Bedenken. Er erklärte, dass ein Verteidigungshaushalt von 10 % des BIP Taiwan in eine Art Kriegszustand versetzen würde, und riet zu einer vorsichtigen Abwägung, um Spannungen nicht unnötig zu verschärfen.
Die Debatte zeigt die Herausforderungen, vor denen Taiwan steht: Einerseits die Notwendigkeit und Forderung, die Verteidigungsfähigkeit zu stärken, andererseits die Frage, wie dies finanziell und strategisch nachhaltig umgesetzt werden kann.