Taipei, 12. März - In Taipei und Neu-Taipei stehen elf Abgeordnete der oppositionellen Kuomintang (KMT) vor einer möglichen Abwahl. Heute kündigten die Initiatoren der Abwahl-Kampagne an, dass die zweite Phase der Unterschriftensammlung am 13. März beginnen wird. Ziel der Kampagne ist es, Abgeordnete abzuwählen, die laut den Organisatoren ihre Aufgaben vernachlässigen und die nationale Sicherheit gefährden.
Die elf betroffenen Abgeordneten werden beschuldigt, die Arbeit der Regierung zu blockieren und Taiwan zu schwächen. Ihnen wird darüber hinaus vorgeworfen, durch ihre Handlungen die Interessen Chinas zu fördern und ihre verfassungsmäßigen Pflichten zu verletzen. Die Kampagne wird von verschiedenen zivilgesellschaftlichen Gruppen getragen, die betonen, dass sie unabhängig von politischen Parteien agieren.
Besonders im Fokus stehen Abgeordnete Wang Hung-wei (王鴻薇) und Abgeordneter Yeh Yuan-chih (葉元之), deren Abwahl als wahrscheinlich gilt. Für die zweite Phase der Unterschriftensammlung müssen mindestens 10 % der Wahlberechtigten im jeweiligen Wahlkreis unterschreiben. Die Organisatoren haben bereits tausende Unterschriften gesammelt und planen weitere Aktionen, um die nötigen Stimmen zu sichern.
Laut taiwanischem Wahlrecht müssen Abwahlkampagnen innerhalb von 60 Tagen abgeschlossen sein. Wenn die Unterschriften geprüft und bestätigt werden, folgt eine Abstimmung, bei der die Wähler über die Abwahl der Abgeordneten entscheiden können.