Taipei – 15. Mai 2025. Der taiwanische Arbeitsminister Hung Sun-han (洪申翰) hat sich am heutigen Donnerstag zu einer möglichen Reform der Arbeitsversicherung geäußert. Bei einer Befragung im Parlamentsausschuss für Gesundheit, Umwelt und Soziales sagte er, dass er der Aussage der ehemaligen Arbeitsministerin Ho Pei-shan (何佩珊), “Subventionen sind Reform” nicht zustimme. Subventionen, so sagte er, seien eine Möglichkeit, allerdings müsse man auch die Probleme bei der Beitragserhebung und Auszahlung lösen.
In den letzten sechs Jahren hat die Regierung die Arbeitsversicherungskasse um insgesamt NT$387 Milliarden (11,42 Milliarden Euro) aufgestockt, und somit die Zahlungsunfähigkeit um drei Jahre nach hinten verschoben, von 2028 auf 2031. Arbeitsminister Hung sagte, es sei zwar schwer, aber man könne sich nicht nur auf Subventionen verlassen. Gegenüber der Absicht der Opposition, den Satz “Die Regierung trägt die letzte Verantwortung für die Auszahlung” gesetzlich festzuschreiben, zeigte er sich offen.
Im Bezug auf die in der letzten Woche verabschiedeten 5 neuen Feiertage sagte Hung Sun-han, das Arbeitsministerium werde die Arbeitgeber darauf hinweisen, sich an das Arbeitsgesetz zu halten. An Feiertagen müssen Arbeitnehmer frei bekommen. Mit beidseitigem Einverständnis dürften Arbeitnehmer an Feiertagen zur Arbeit kommen, müssten dann allerdings das doppelte Gehalt bekommen.