Taipei – 16. Mai 2025. Zum bevorstehenden ersten Jahrestag seiner Amtszeit verzeichnet Präsident Lai Ching-te (賴清德) laut Umfrage eine Zustimmungsrate von 57,3 Prozent. Besonders hohe Werte erzielte seine Verteidigungspolitik. Auch Maßnahmen zur Stärkung der Souveränität, zur Außenpolitik und zur gesellschaftlichen Resilienz fanden breite Unterstützung – insbesondere bei jungen Menschen und Frauen.
Die Umfrage wurde vom Meinungsforschungszentrum der Demokratischen Fortschrittspartei (DPP) am 12. und 13. Mai durchgeführt. Trotz eines leichten Einbruchs im April infolge internationaler Handelskonflikte mit den USA hat sich die Zustimmung nach der Ankündigung wirtschaftlicher Gegenmaßnahmen auf einen neuen Höchststand erholt. Premierminister Cho Jung-tai (卓榮泰), ebenfalls von der DPP, erzielte eine Zustimmungsrate von 45,3 Prozent. In einem politisch herausfordernden Jahr mit wachsendem chinesischem Druck und einer Opposition mit parlamentarischer Mehrheit bewertet die Bevölkerung die Regierung insgesamt positiv.
DPP-Sprecherin Han Ying (韓瑩) hob hervor, dass die Zufriedenheit mit fast allen Politikfeldern über der 50-Prozent-Marke liegt. Spitzenreiter ist die Verteidigungspolitik mit 64,5 Prozent Zustimmung, gefolgt von der Souveränitätspolitik (63,9 Prozent) und der Außenpolitik (60,6 Prozent). Auch innenpolitische Projekte wie kostenlose Krebsvorsorgeuntersuchungen (91,7 Prozent Zustimmung), Mietzuschüsse und Steuererleichterungen (jeweils über 70 Prozent) finden großen Rückhalt – insbesondere bei der jungen und mittleren Generation.
Gleichzeitig kündigte die oppositionelle Kuomintang (KMT) eine Protestaktion für den 19. Mai an – einen Tag vor dem offiziellen Jahrestag. Unter dem Motto „Alle hupen gegen Lai“ ruft die Partei dazu auf, um 17:20 Uhr zweimal zu hupen – ein symbolischer Ruf nach dem Rücktritt des Präsidenten.
KMT-Generalsekretär Huang Chien-ting (黃健庭) warf der Regierung politische Spaltung, wirtschaftliches Versagen und Machtmissbrauch vor. Eine zentrale Kundgebung findet vor dem KMT-Hauptquartier in Taipei statt, gefolgt von einer Autokolonne zum DPP-Parteigebäude.