Taipei, 21. Mai - Präsident Lai Ching-te (賴清德) hat gestern in seiner Ansprache zum Jahrestag seiner Amtseinführung angekündigt, den Oppositionsparteien ein Sicherheitsbriefing anzubieten. Laut Direktor der Nationalen Sicherheitsbehörde, Tsai Ming-yen (蔡明彥), soll dies helfen, ein gemeinsames Verständnis der aktuellen Sicherheitslage zu schaffen. Hintergrund ist die zunehmende Bedrohung durch Chinas militärische Expansion in der Region und die Versuche, Taiwans Gesellschaft durch politische Einflussnahme zu unterwandern.
Tsai betonte, dass eine einheitliche Sichtweise der politischen Parteien auf die nationale Bedrohungslage wichtig sei. Dies sei essenziell für die Entwicklung und Unterstützung von Sicherheitsstrategien, Gesetzesänderungen und internationale Handelsbeziehungen. Das geplante Briefing solle eine Grundlage schaffen, um die Oppositionsparteien besser in die nationale Sicherheitsarbeit einzubinden.
Die Details zur Durchführung des Sicherheitsbriefings werden derzeit vom Präsidialamt ausgearbeitet.