Taipei, 04. Juni - Nach dem Tod eines kleinen Jungen “Kai Kai” (剴剴) durch Misshandlung wird in Taiwan intensiv über strengere Strafen für Kindesmisshandlung diskutiert. Justizminister Cheng Ming-chien (鄭銘謙) erklärte heute im Justizausschuss des Parlaments, dass das Justizministerium derzeit prüft, die Strafen für die Tötung von Kindern unter sieben Jahren deutlich zu verschärfen. Geplant ist, dass in besonders schweren Fällen künftig lebenslange Haft oder sogar die Todesstrafe verhängt werden kann. Auch eine Bewährung soll dann ausgeschlossen sein.
Auslöser für die Debatte war ein besonders schwerer Fall von Kindesmisshandlung, der in der Öffentlichkeit große Empörung ausgelöst hat. Viele Bürger fordern, dass Täter, die kleine Kinder zu Tode misshandeln, härter bestraft werden. Eine Petition, die lebenslange Haft oder die Todesstrafe für solche Verbrechen fordert, wurde von Tausenden unterstützt. Das Justizministerium hatte diese Forderung zunächst mit Verweis auf das Prinzip der Verhältnismäßigkeit abgelehnt, prüft nun aber angesichts des öffentlichen Drucks eine Gesetzesänderung.
Im Parlament wird aktuell eine Änderung von Artikel 286 des Strafgesetzbuchs beraten, der die Strafen für Kindesmisshandlung regelt. Cheng betonte, dass das Ministerium die Forderungen aus der Gesellschaft ernst nehme und alle Vorschläge sorgfältig prüfe. Ziel sei es, Kinder besser zu schützen und die Null-Toleranz-Politik gegenüber Kindesmisshandlung zu unterstreichen. Die Regierung will die Gesetzesänderung so schnell wie möglich auf den Weg bringen, um den Erwartungen der Bevölkerung gerecht zu werden.