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Gründung des „Parteiunabhängigen Oppositionsbündnis“in Taiwan

  • 11-06-2025
Gründung des „Parteiunabhängigen Oppositionsbündnis“in Taiwan
Heute ist in Taiwan das sogenannte „Parteiunabhängige Oppositionsbündnis

Taipei, 11. Juni - Heute ist in Taiwan das sogenannte „Parteiunabhängige Oppositionsbündnis" gegründet worden, eine neue politische Bewegung, die sich als Verteidigerin der Demokratie versteht. Die Initiative geht auf die ehemalige KMT-Abgeordnete Cheng Li-wun (鄭麗文) zurück, die gemeinsam mit Akademikern, ehemaligen Regierungsbeamten und anderen berühmten Persönlichkeiten das Bündnis ins Leben gerufen hat. Cheng erklärte, das Bündnis sei nötig, um auf die zunehmende „Faschisierung“ der Regierungspartei durch Verletzung der Justiz-Unabhängigkeit und der  Pressefreiheit zu reagieren und die demokratischen Werte Taiwans zu schützen. Ziel sei es, eine Plattform für Reformen und Fortschritt zu schaffen.

Cheng betonte, dass das Bündnis keine Partei sei, sondern eine überparteiliche Bewegung, die sich für Demokratie, Gerechtigkeit, Freiheit und Frieden einsetze. Sie wolle die politische Zersplitterung überwinden und langfristig eine neue Generation von politischen Akteuren fördern. Zu den Gründungsmitgliedern gehören unter anderem der Akademiker Chen Pei-jer (陳培哲), die Lehrerin Chu Kuei-chih (區桂芝) und der Geschäftsführer der Ma Ying-jeou-Stiftung, Hsiao Hsu-tsen (蕭旭岑). 

Die Gründung des Bündnisses wurde von verschiedenen politischen Lagern unterschiedlich bewertet. Während die Oppositionspartei Kuomintang die Initiative begrüßte und sie als wichtigen Beitrag zur Stärkung der Demokratie bezeichnete, äußerten sich Mitglieder der regierenden Demokratischen Fortschrittspartei (DPP) kritisch. DPP-Abgeordnete Rosalie Wu (吳思瑤) bezeichnete das Bündnis als eine Bewegung, die vor allem tiefblaue und pro-chinesische Kräfte anziehe, und bezweifelte, dass sie breite Unterstützung finden werde. Das Bündnis selbst sieht sich jedoch als überparteiliche Plattform, die die demokratischen Werte Taiwans verteidigen will.

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