Taipei – 12. Juni 2025. Die Zentrale Wahlkommission Taiwans hat heute verkündet, man werde am 20. Juni über die Gültigkeit von voraussichtlich 26 Abwahlpetitionen entscheiden.
In Taiwan laufen derzeit 15 Abwahlinitiativen gegen Abgeordnete der regierenden DPP sowie 35 Abwahlinitiativen gegen Abgeordnete der oppositionellen KMT. Für eine Abwahl müssen 1% der Wahlberechtigten eines Wahlkreises einen Vorschlag unterzeichnen, um eine Abwahlpetition zu initiieren. Anschließend müssen 10% der Wahlberechtigten die Petition für eine Abwahl unterzeichnen, bevor in einem dritten Schritt zur eigentlichen Abwahl kommt.
Viele der Abwahlinitiativen gegen Abgeordnete der KMT haben die Unterlagen für den zweiten Abschnitt abgegeben. Der Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission Lee Chin-jung (李進勇) sagte heute, am 20. Juni werde die Zentrale Wahlkommission über voraussichtlich 26 Abwahlpetitionen entscheiden.
Die Unterlagen werden in der Reihenfolge der Einreichung geprüft, daher handelt es sich bei allen am 20. Juni zu prüfenden Unterlagen um Abwahlpetitionen gegen KMT-Abgeordnete.
Sofern diese erfolgreich die Hürde des zweiten Abschnittes nehmen, werden die endgültigen Abstimmungen über die Abwahl an Samstagen zwischen dem 10. Juli und dem 19. August stattfinden, sagte Lee. Um Ressourcen zu sparen, hoffe man, die Abwahlen am gleichen Tag zu organisieren. Das Gesetz sieht vor, dass die Abstimmungen über die Abwahl 20 bis 60 Tage nach Bestätigung der Abwahlpetitionen durch die Zentrale Wahlkommission stattfinden müssen.