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Ex-DPP-Chef für Chinabesuch nach Wiederwahl

  • 08-02-2014
  • Editor

Taipeh – 8. Februar 2014. Der ehemalige DPP-Vorsitzende und Ex-Premier Frank Hsieh schließt einen Chinabesuch nicht aus, falls er im Mai zum Parteichef von Taiwans größter Oppositionspartei gewählt werden sollte. Dies sagte Hsieh in einem Interview mit einem Hongkonger Fernsehsender, das am heutigen Samstag ausgestrahlt wurde. „Wenn es den Menschen in Taiwan nützt,“ so Hsieh, „dann werde ich China, die Vereinigten Staaten und Japan besuchen.“

Hsieh, der zwischen Februar 2005 und Januar 2006 Premier der damaligen DPP-Regierung war, hatte im Oktober 2012 als ranghöchstes Mitglied der ehemaligen DPP-Regierung China besucht. Bei einem zweiten Besuch im letzten Jahr traf er mit dem Leiter von Chinas Büro für Taiwanangelegenheiten, Zhang Zhijun, zusammen.Ende Januar hatte Hsieh bekanntgegeben, erneut für den Chefposten von Taiwans größter Oppositionspartei kandidieren zu wollen.

In dem Fernsehinterview vom Samstag gab er als Grund für seine Kandidatur an, dass die DPP einen Durchbruch im Bereich ihrer Chinapolitik brauche. Trotz der Einrichtung eines China-Komittees und mehrmonatiger Diskussionsrunden habe die Partei es bisher nicht geschafft, einen deutlichen China-Diskurs zu formulieren, so Hsieh.

Eine sechsmonatige Debatte über ihre Chinapolitik war im Januar mit wenigen konkreten Änderungen zu Ende gegangen. Die Partei hatte jedoch die Gültigkeit der Resolution zu Taiwans Zukunft aus dem Jahr 1999 bestätigt, in der sie Taiwan als ein unabhängiges Land bezeichnet und verlangt, dass über jedwede Änderung an diesem Status ein Referendum durchgeführt werden müsse.

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