Taipeh – 1. März 2014. Der US-Abgeordnete Edward Royce hat am Freitag einen Gesetzesvorschlag eingebracht, mit dem die Unterstützung des Taiwan Relations Act (TRA) bestätigt werden soll. Royce ist Vorsitzender eines Unterausschusses für den Bereich internationale Beziehungen im US-Repräsentantenhaus.
Laut dem Vorhaben, das von sechs weiteren Abgeordneten unterstützt wurde, soll die Kammer ihr „unterschütterliches Festhalten am Taiwan Relations Act als einem Eckpfeiler für die Beziehungen zwischen den USA und Taiwan“ ausdrücken.
Der TRA ist am 10. April 1979 in Kraft getreten. Das Gesetz sollte geschäftliche, kulturelle und andere Beziehungen zwischen den Menschen aus den USA und Taiwan regeln, nachdem Washington diplomatische Beziehungen mit Peking aufgenommen hatte. Außerdem soll der TRA eine Verteidigung Taiwans sicherstellen und damit für Frieden, Sicherheit und Stabilität im westlichen Pazifik sorgen.
Die neue unverbindliche Resolution sieht vor, dass die USA ihr Engagement für Taiwans Sicherheit bekräftigen, auch durch den Verkauf von hochwertigen Defensivwaffen. Außerdem ruft das Vorhaben das Repräsentantenhaus dazu auf, Taiwan bei der Aufnahme in bilaterale und regionale Wirtschaftsabkommen zu unterstützen.
Royce hatte Taiwan erst im Februar besucht und sich bereits mehrfach nachdrücklich für Taiwans Teilnahme in internationalen Organisationen und multilateralen Freihandelsblöcken wie der Transpazifischen Partnerschaft (TPP) ausgesprochen.