Taipei – 24. Oktober 2024. Der EU-Kommissar für Beschäftigung und Soziale Rechte, Nicolas Schmit, hat am gestrigen Mittwoch vor dem Europäischen Parlament eine Rede gehalten, in der er sich zu der umstrittenen UN-Resolution 2758 geäußert hat. Er sagte: “[Die] UN-Resolution 2758 ist sehr kurz - nur 150 Wörter. Und unter diesen 150 Wörtern erscheint das Wort “Taiwan” nicht.” Nicolas Schmit sprach dabei im Namen des Hohen Vertreters für Außen- und Sicherheitspolitik Josep Borrell.
Das taiwanische Außenministerium teilte am 24. Oktober mit, es sei das erste Mal, dass sich die EU-Kommission zu Resolution 2758 äußerte, was von großer Bedeutung sei. Das Außenministerium zeigte sich hocherfreut darüber und dankte der EU für ihre anhaltende Besorgnis über die Situation in der Taiwanstraße sowie für ihre Unterstützung einer Vertiefung der bilateralen Beziehungen.
Gleichzeitig rief das Außenministerium die internationale Gemeinschaft dazu auf, weiterhin konkrete Maßnahmen zu ergreifen, um Chinas Fehlinterpretation der UN-Resolution 2758 entgegenzutreten.
Die UN-Resolution 2758, die am 25. Oktober 1971 verabschiedet wurde, erkennt die Volksrepublik China als den einzigen rechtmäßigen Vertreter Chinas bei den Vereinten Nationen an und ersetzte die Republik China (Taiwan) in dieser Rolle. Die Resolution selbst erwähnt Taiwan nicht explizit, wird jedoch von China genutzt, um Taiwans Teilnahme an der UN und ihren Organisationen zu blockieren.