Taipei – 14.10.2024 - Chinas Streitkräfte haben Militärübungen rund um Taiwan durchgeführt. Die chinesische Volksbefreiungsarmee hat heute frühmorgens den Beginn der Militärübungen "Joint Sword 2024B" bekannt gegeben. An den Übungen seien Heer, Marine, Luftstreitkräfte und Raketenstreitkräfte beteiligt. Die Übungen wurden in der Taiwanstraße und nördlich, südlich und östlich von Taiwan abgehalten. Heute Abend gegen 18:00 Uhr hat das Ostkommando der chinesischen Volksbefreiungsarmee bekanntgegeben, dass die Militärübungen beendet wurden.
Taiwans Verteidigungsministerium verurteilte die Militärübungen Chinas rund um Taiwan als irrational und provokativ. Das Verteidigungsministerium habe angemessene Kräfte entsandt. Man werde Freiheit und Demokratie schützen und die Souveränität der Republik China verteidigen.
Diese Übungen sollten gemäß China eine ernste Warnung an Kräfte für Taiwans Unabhängigkeit sein.
Die Militärübungen Chinas erfolgten vier Tage nach dem Nationalfeiertag der Republik China (Taiwan). Präsident Lai Ching-te (賴清德) hatte in seiner Nationalfeiertagsansprache wiederholt, dass die Volksrepublik China und die Republik China einander nicht untergeordnet sind und die Volksrepublik China kein Recht hat, Taiwan zu repräsentieren.
Die Sprecherin des Präsidialamts, Karen Kuo (郭雅慧), sagte, China sollte die Tatsache der Existenz der Republik China (Taiwan) anerkennen und die Wahl der Bevölkerung Taiwans für ein Leben in Freiheit und Demokratie respektieren. China sollte auch den guten Willen erkennen, den Präsident Lai Ching-te bei seiner Nationalfeiertagsansprache zum Ausdruck gebracht hat. Die Sprecherin des Präsidialamts sagte außerdem, dass Präsident Lai Ching-te am Vormittag eine Nationale Sicherheitskonferenz einberufen hat. Er habe die zuständigen Stellen angewiesen, entsprechende Maßnahmen zu ergreifen. Die Regierung sei zuversichtlich und habe die Fähigkeit, die nationale Sicherheit zu gewährleisten.
China sollte seine militärischen Provokationen, die regionalen Frieden und Stabilität untergraben, einstellen und aufhören, Taiwans Demokratie und Freiheit zu bedrohen.
Chinas Streitkräfte führten bereits wenige Tage nach der Amtseinführung von Präsident Lai Ching-te am 20. Mai dieses Jahres vom 23. bis 24. Mai die Militärübungen "Joint Sword 2024A" rund um Taiwan durch.
Laut dem Ostkommando der chinesischen Volksbefreiungsarmee konzentrierten sich die Übungen auf Kampfbereitschaftspatrouillen auf dem Meer und in der Luft, die gemeinsame Übernahme der umfassenden Kontrolle über das Kampfgebiet, Blockade wichtiger Häfen und Gebiete sowie Angriffe auf dem Meer und an Land.
Auch die USA haben ihre Besorgnis über die Militärübungen Chinas rund um Taiwan geäußert. Die Reaktion der Volksrepublik China auf eine routinemäßige Rede mit militärischen Provokationen sei unangemessen und bringe das Risiko einer Eskalation mit sich, so der Pressesprecher des US-Außenministeriums, Matthew Miller. Man fordere die Volksrepublik China zu Zurückhaltung auf und dazu, weitere Handlungen zu vermeiden, die Frieden und Stabilität über die Taiwanstraße und in der Region untergraben können.
Die Europäische Union rief ebenfalls alle Seiten zu Zurückhaltung auf und dazu, Handlungen zu vermeiden, die zu einer weiteren Eskalation der Spannungen in der Taiwanstraße führen könnten. Diese sollten durch Dialoge gelöst werden solten, so EU-Sprecherin für Außen- und Sicherheitspolitik Nabila Massrali. Die EU sei gegen jeglich einseitigen Handlungen zur Änderung des Status quo durch Gewalt oder Zwang.